Wüstenrot-Revision

BGH: Bearbeitungsgebühren trotz Wahlmöglichkeit unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat erneut zum Darlehensrecht geurteilt. In diesem Fall (BGH, Urteil vom 13.3.2018 – XI ZR 291/16) entschied der BGH, dass formularartig vereinbarte Bearbeitungsgebühren trotz Wahlmöglichkeit unwirksam sind. Dies stellt…
Wüstenrot-Revision

Bearbeitungsgebühren bei Avalkrediten ebenfalls unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat bereits die formularmäßige Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehen (s. Beitrag) sowie für Unternehmerdarlehen für unwirksam erklärt (s. Beitrag). Nun ergänzt der BGH diese Rechtsprechung…

Haftungsfalle für GmbH-Geschäftsführer - Veröffentlichung in der GmbHR

Nachdem 2017 der BGH entschieden hat, dass Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam sind (s. Beitrag hierzu), stellen sich im Lichte dieser Entscheidungen nunmehr weitere Fragen, insbesondere nach einer möglichen Haftungsfalle…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Verjährung des Rückforderungsanspruches von Kreditbearbeitungsgebühren

Am 04. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof bezüglich formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen geurteilt und entschieden, dass diese unwirksam sind (siehe den Beitrag hierzu). Nun stellt sich für viele Unternehmer…
Wüstenrot-Revision

Eilmeldung - BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Am 04. Juli 2017 hat der BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 geurteilt und entschieden, dass solche laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte formularmäßig nicht wirksam vereinbart…
Darlehensgebühr für Bauspardarlehen

BGH-Entscheidung vom heutigen Tag: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen unzulässig!

Am heutigen Tag (04.07.2017) hat der Bundesgerichtshof für Rechtssicherheit gesorgt: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen unzulässig! Den Banken drohen damit immense Rückforderungsansprüche. Wir prüfen kostenlos, ob Ihrem Unternehmen…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Bremen: Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen unzulässig

In dem Urteil vom 17.05.2017 hat das Oberlandesgericht Bremen Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen für unzulässig erklärt. Ob Banken eine zinsunabhängige Bearbeitungsgebühr für Unternehmerdarlehen verlangen dürfen, ist derzeit unter…
Wüstenrot-Revision

BGH-Verhandlungstermin: Bearbeitungsentgelte für Unternehmerdarlehen

Nachdem 2014 der Bundesgerichtshof für die Unwirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehen (s. Beitrag hierzu) geurteilt hat, wurde nun laut einer Pressemitteilung des BGH ein Verhandlungstermin zu der derzeit umstrittenen…
Wüstenrot-Urteil, Wüstenrot Urteil, Wuestenrot Urteil

VZ Baden-Württemberg relativiert Wüstenrot-Urteil des BGH

Im Februar 2017 hat der Bundesgerichtshof für Aufsehen gesorgt, als er Bausparkassen das Recht zugestand, Bausparverträge in bestimmten Fällen von sich aus zu kündigen (Wüstenrot-Urteil, Az. XI ZR 272/16, XI ZR 185/16) . Nachdem die Entscheidung…
Wüstenrot-Revision

BGH entscheidet heute über Kündigungsrechte von Bausparkassen

Der BGH  entscheidet heute über Kündigungsrechte von Bausparkassenprüft. In der heftig umstrittenen Frage, ob Bausparkassen einseitig alte Bausparverträge kündigen können, ergeht heute die lange erwartete Entscheidung.  Im Kern geht…