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Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Nachdem der Bundesgerichtshof Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge 2014 gekippt hat, stellt sich nun die Frage, ob Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam vereinbart werden können oder ob auch diese von den…

Haftungsfalle für GmbH-Geschäftsführer - Veröffentlichung in der GmbHR

Nachdem 2017 der BGH entschieden hat, dass Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam sind (s. Beitrag hierzu), stellen sich im Lichte dieser Entscheidungen nunmehr weitere Fragen, insbesondere nach einer möglichen Haftungsfalle…
Wüstenrot-Revision

Eilmeldung - BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Am 04. Juli 2017 hat der BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 geurteilt und entschieden, dass solche laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte formularmäßig nicht wirksam vereinbart…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Bremen: Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen unzulässig

In dem Urteil vom 17.05.2017 hat das Oberlandesgericht Bremen Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen für unzulässig erklärt. Ob Banken eine zinsunabhängige Bearbeitungsgebühr für Unternehmerdarlehen verlangen dürfen, ist derzeit unter…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

LG Schweinfurt: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam

Mit seinem Urteil vom 21.10.2016 hat das Landgericht Schweinfurt entschieden: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam, wenn der Bearbeitungspreis ein Entgelt für einen besonderen Aufwand darstellt. Insoweit unterscheidet sich…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Frankfurt: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen für zulässig erachtet. Zu dieser Frage ergehen derzeit bundesweit divergierende Entscheidungen. (siehe hierzu unsere Übersicht). Besonders…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Wie kann man Bearbeitungsgebühren zurückfordern?

Im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung, wonach Bearbeitungsgebühren für Darlehenhäufig häufig unzulässig sind, stellt sich für viele Darlehensnehmer die Frage, wie man bei bereits erfolgter Zahlung diese Bearbeitungsgebühren zurückfordern…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Frankfurt: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

In der umstrittenen Frage, ob Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam sind oder ob solche (wenigstens) mit Unternehmern vereinbart werden können, hat sich mit dem OLG Frankfurt das erste Oberlandesgericht auf die Seite der…